Politische Kooperation

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Kontakte über die Grenzen hinweg sind heute für viele von uns Teil des Alltags und zeugen vom Erfolg des europäischen Integrationsprozesses. 

Gleichzeitig hat sich seit den 1970er Jahren gezeigt, dass das Aufeinandertreffen zweier nationaler Rechtsordnungen im Grenzgebiet zu neuen Problemen führen kann: nämlich immer dann, wenn diese nicht miteinander kompatibel sind, wenn also in einem Land gilt, was im anderen verboten ist. 

Um diese Situationen zu regeln, haben Politik und Verwaltungen strukturierte, permanente Formate zur politischen Kooperation entwickelt und darauf zugeschnittene Institutionen geschaffen. Diese dienen jedoch nicht nur der Koordination rechtlicher und verwaltungstechnischer Fragen. 

Verschiedene grenzüberschreitende Einrichtungen haben Strategiepapiere und langfristige Konzepte entwickelt, welche Ziele und welchen Umfang die Zusammenarbeit erreichen soll. Und damit verfolgen sie zunehmend auch den Zweck, die Grenzregion an sich politisch zu gestalten.

Kooperationsräume

Historisch und geografisch bedingt haben sich zwischen Frankreich und Deutschland zwei große Kooperationsräume herausgebildet. Der eine, das Gebiet am Oberrhein, umfasst die Nordwestschweiz, Baden-Württemberg, die Elsässer Départements der Région Grand Est sowie einen Teil des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. 

Der andere Kooperationsraum, die Großregion SaarLorLux, hat sich zwischen Saarland und dem Département Moselle entwickelt. Dazu gehören heute auch die anderen Départements Lothringens, Rheinland-Pfalz, Luxemburg und ein Teil der belgischen Wallonie.

Beide Gebiete haben ihre ganz eigenen Institutionen der politischen Kooperation geschaffen, die jedoch in vielerlei Hinsicht vergleichbar sind. In beiden Gebieten gilt, dass die grenzüberschreitende Außenpolitik zunächst unter die Zuständigkeit der nationalen Regierungen in Paris und Berlin fällt. 

Umgesetzt und gestaltet werden solche Kooperationen jedoch durch die regionalen Akteure, die Bundesländer und die Région Grand Est sowie die Départements an der Grenze. Dabei hat sich gezeigt, wie zunehmend wichtig die Verankerung dieser Aktivitäten auf der lokalen Ebene ist. Darum wurden außerdem Städtenetzwerke und Eurodistrikte geschaffen, als besondere Formate der politischen Kooperation direkt vor Ort.