Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Grand Est

Nachhaltigkeit zu fördern ist derzeit eine der dringlichsten politischen Zielsetzungen. Auf beiden Seiten des Rheins engagieren sich bereits zahlreiche Initiativen für eine länderübergreifende Energiewende.

Ein Beispiel mit Vorbildcharakter für die institutionelle Zusammenarbeit im Bereich Nachhaltigkeit ist das Energieprojekt zur Nutzung der Abwärme, die bei der Stahlproduktion der Badischen Stahlwerke in Kehl anfällt. Diese soll zukünftig der Wärmeversorgung dienen, und zwar nicht nur in Kehl, sondern auch über die Landesgrenze hinweg in Strasbourg. Dafür wird sie in die entsprechenden Fernwärmenetze eingespeist und kann so etwa 6.000 Haushalte heizen und mit warmem Wasser versorgen. Die dazu erforderliche Trasse wird voraussichtlich bis zur Heizperiode im Winter 2025/2026 fertiggestellt sein. In der für die Umsetzung des Projekts gegründeten deutsch-französische Wärmegesellschaft Calorie Kehl-Strasbourg (CKS) profitieren alle Beteiligten vom fachlichen Austausch und der engen Zusammenarbeit, sowohl in ökologischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht.

Für diese Art der grenzübergreifend gedachten Nachhaltigkeit arbeiten Baden-Württemberg und Frankreich intensiv in weiteren Programmen und Institutionen zusammen, damit die gesamte Grenzregion sich den Herausforderungen des Klimawandels besser stellen und die Energiewende weiter vorantreiben kann. Beispielhaft dafür steht TRION-climate e.V., ein deutsch-französisch-schweizerisches Netzwerk von Energie- und Klimaakteuren. 

Verein TRION-climate e.V.: https://trion-climate.net/

Angewandte Forschung und Innovation

Die grenzüberschreitende Partnerschaft von Baden-Württemberg und Frankreich konzentriert sich nicht nur auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit, sondern kooperiert auch beim Thema Nachhaltigkeit aktiv in den Bereichen Forschung und Innovation. 

Ein herausragendes Beispiel dafür ist das Oberrheinische Cluster Nachhaltigkeitsforschung, dem die Universitäten des EUCOR-Netzwerks sowie verschiedene Fachhochschulen und Forschungsinstitute als assoziierte Partner angehören. 

Das Cluster hat sich zum Ziel gesetzt, durch die Zusammenarbeit von Akteuren aus Wirtschaft und Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft grenzübergreifende, interdisziplinäre Forschungs- und Innovationsstrategien zu erstellen und zu verwirklichen. Es betreut insbesondere Projekte zum Thema erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit. Als Vorhaben in Umsetzung des Vertrags von Aachen soll es neue Arbeitsplätze schaffen, die Verkehrsanbindung und Mobilität verbessern, die Energiewende vorantreiben und die industrielle Innovation, Forschung und Entwicklung fördern. 

Nachhaltigkeit Oberrhein: https://www.nachhaltigkeit-oberrhein.info/de/home/

The European Campus (Eucor): https://www.eucor-uni.org/de/

Landwirtschaft und Ökologie 

Der Erhalt unserer Ökosysteme und der dafür erforderliche Naturschutz sind Herausforderungen, die wir länderübergreifend angehen müssen.

Baden-Württemberg und Frankreich kümmern sich darum mit vereinten Kräften, zum Beispiel in den sich gegenüberliegenden Naturschutzgebieten Taubergießen in Baden-Württemberg und Ile de Rhinau in Frankreich. Beide sind durch den Rhein verbunden. Gemeinsam soll der Fluss naturnäher gestaltet und seine ökologische Aufwertung vorangetrieben werden.

Auch in der Landwirtschaft gibt es Kooperationen mit Frankreich. So entwickelte das Staatliche Weinbauinstitut Freiburg pilzwiderstandsfähige Weinreben, die nun in beiden Ländern angebaut werden. Diese neuen Sorten machen durch ihre Widerstandsfähigkeit weniger Pflanzenschutzmittel erforderlich und leisten damit einen wesentlichen Beitrag in puncto landwirtschaftliche Nachhaltigkeit. 

Gesund zu sein ist unser wertvollstes Gut, wie uns die jüngste Gesundheitskrise drastisch vor Augen geführt hat. Diese Zeit war von großen Schwierigkeiten geprägt. Aber sie hat auch dazu beigetragen, die Beziehung zwischen der Région Grand Est und Baden-Württemberg weiter zu festigen. 

Schon im März 2020 rief man gemeinsam mit der diplomatischen Mission der Präfektur der Région Grand Est, den föderalen und nationalen Ministerien und den Kommunalverwaltungen vor Ort einen grenzübergreifenden COVID-Krisenstab ins Leben. Im November 2020 wurde ein deutsch-französisches Bündnis zur gegenseitigen Unterstützung im Umgang mit und in der Prävention von Gesundheitskrisen geschlossen, um eine konzertierte Abstimmung zu erleichtern. Vor allem jedoch ermöglichte man die schnelle Verlegung von Patientinnen und Patienten aus dem Grand Est nach Deutschland, ein Zeichen beispielhafter Solidarität innerhalb der Grenzregion. 

Unabhängig davon unterstützen die Région Grand Est und Baden-Württemberg aktiv grenzüberschreitende Gesundheitsprojekte. Gemeinsam mit dem Saarland und Luxemburg wurde z.B. CLINNOVA initiiert. Mithilfe künstlicher Intelligenz forscht man hier an therapeutischen Innovationen für viele Krankheiten wie Multiple Sklerose, rheumatoide Arthritis oder entzündliche Darmerkrankungen. Eine weitere Kooperation ist das deutsch-französisch-schweizerische Kompetenzzentrum TRISAN, das die Akteure in grenzüberschreitenden Gesundheitsprojekten vernetzt, Studien erstellt und zweisprachiges Informationsmaterial herausgibt. Zusammen mit den Partnerorganisationen am Oberrhein und in der Großregion bringen wir so im Gesundheitsbereich grenzüberschreitend wichtige Aktionen auf den Weg und schaffen einen echten Raum der Solidarität.

Im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität zählen die Région Grand Est und Baden-Württemberg zu den treibenden Kräften der deutsch-französischen Beziehungen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Schienenverkehr, um die wirtschaftliche Entwicklung der Grenzgebiete zu unterstützen, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und gleichzeitig dem Ziel einer Klimawende gerecht zu werden.

Bisher hatte sich die Kooperation vor allem auf die Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbindungstaktung und die Einführung eines speziellen Tarifs dafür konzentriert. Aber nun legt ein neuer strategischer Ansatz sowohl die Verbindungsdichte als auch den Bedarf an Schienenfahrzeugen bis 2030 fest. In diesem Zusammenhang haben sich die Région Grand Est, Baden-Württemberg, das Saarland und Rheinland-Pfalz darauf verständigt, künftig den gesamten deutsch-französischen Schienenverkehr mit einer einzigen, gemeinsamen Fahrzeugflotte zu bedienen. 

Für fast 376 Millionen Euro wurden bereits 30 Regiolis-Triebwagen mit einer Kapazität von je 200 Sitzplätzen erworben. Ende 2024 bzw. Anfang 2025 können Fahrgäste dann häufigere Verbindungen nutzen – in moderneren Zügen, die sowohl mit dem französischen als auch dem deutschen Bahnnetz kompatibel sind. Die Strecken Strasbourg-Lauterbourg-Wörth-Karlsruhe, Strasbourg-Kehl-Offenburg und Mulhouse-Müllheim werden von dieser neuen Dynamik im Schienenverkehr direkt profitieren. Zusätzlich wurde der Wiederaufbau der Strecken Colmar-Freiburg und Haguenau-Rastatt-Karlsruhe am 22. Januar 2019 in die 15 vorrangigen Projekte des Vertrags von Aachen aufgenommen, um die regionale und internationale Erreichbarkeit der deutsch-französischen Grenzregion weiter zu optimieren.

Seit jeher sehen wir, dass bei Krisen und Bedrohungen unbürokratische, schnelle und solidarische Hilfe nötig ist, um Sicherheits- und Rettungsmaßnahmen dort durchzuführen, wo sie am dringlichsten benötigt werden – unabhängig von Grenzverläufen. Hier kooperieren Baden-Württemberg und Frankreich bereits erfolgreich im grenzübergreifenden Risikomanagement, besonders in der seit Jahren engen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Polizeibehörden.

Gemeinsame Polizeistreifen, Fahndungskontrollen und die gegenseitige Unterstützung von polizeilichen Einsätzen gehören im Grenzgebiet längst zum Alltag. Ein zentrales Element auf institutioneller Ebene ist dabei das sogenannte Gemeinsame Zentrum für deutsch-französische Polizei- und Zollzusammenarbeit (GZ) in Kehl. 1999 auf Grundlage des Mondorfer Abkommens gegründet, ist es Vorbild für derzeit etwa 60 weitere Gemeinsame Zentren in ganz Europa. Dazu gehört auch der Unterricht in der Sprache des Nachbarlandes. Dies verbessert die Sprachkompetenz und fördert den Austausch der Einsatzkräfte von Polizei und Gendarmerie nationale untereinander. 

Am sichtbarsten ist die Kooperation im Bereich Sicherheit direkt am Grenzfluss Rhein. Seit 2011 sind dort deutsche und französische Polizeikräfte in der binationalen Wasserschutzpolizeistation operativ tätig. Zudem unterhalten die baden-württembergische Polizei und die elsässische Gendarmerie eine erste gemeinsame Polizeieinheit, die auf drei Standorte verteilt ist, in Kehl, Vogelgrun und Gambsheim. 

Seit Kurzem unterstützt außerdem die französische Gendarmerie dauerhaft den deutschen Polizeiposten im Europa-Park in Rust und unterstreicht damit die stetige Intensivierung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Frankreich.

Rettungsdienstkooperation und Katastrophenschutz

Naturkatastrophen und andere außergewöhnliche Schadensereignisse, zum Beispiel terroristische Anschläge, können das Leben und die Gesundheit von Mensch und Tier, die Umwelt, die Wirtschaft oder die lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung beeinträchtigen und gefährden. Deshalb ist ein Risikomanagement mit einem grenzübergreifend koordinierten Katastrophenschutz unter Mitwirkung verschiedener Akteure wie Feuerwehren und Hilfsorganisationen entscheidend.

Damit solche Einsätze noch effizienter und gleichzeitig sicherer für die Einsatzkräfte verlaufen, hat die Oberrheinkonferenz Ende 2021 zwei Abkommen zur nachbarschaftlichen Hilfe in der Grenzregion überarbeitet beziehungsweise neu auf den Weg gebracht. Darin werden unter anderem Haftungs- und Kostenfragen geregelt und Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation und zum Abbau von Sprachbarrieren getroffen. 

Das deutsch-französische Rettungsdienstabkommen erhielt ebenso eine Aktualisierung, genauso wie das grenzüberschreitende Feuerwehrabkommen zwischen beiden Ländern. Neben den Kooperationseinsätzen finden vermehrt gemeinsame Übungen und Ausbildungen statt. 

Risiken von vorneherein zu verhindern, abzufedern und zu managen zeigt sich auch in den konzertierten Anstrengungen zur Vorbeugung von Überschwemmungen am Rhein. Die Chancen heutigen Risikomanagements standen außerdem im Mittelpunkt eines Forschungsprojekts der sechs oberrheinischen Universitäten, der „Upper Rhine Trinational Graduate Academy Security-Risk-Orientation“ (SERIOR). Denn aktuelle Risikolagen, nicht nur bei Naturereignissen, stellen vor allem Grenzregionen vor ganz praktische Herausforderungen.

SEcurity-RIsk-ORientation (SERIOR): https://www.serior.eu/

Was tun im Notfall? 

Rettungsdienst	DE	FR
Europäische Notrufnummer	112	112
Europäische Notrufnummer für schwerhörige oder stumme Personen	114	114
Polizei	+49 (0) 110	+33 (0) 17
Krankenwagen/Notarzt (SAMU)	+ 49 (0) 112	+33 (0) 15
Feuerwehr	+ 49 (0) 112	+33 (0) 18
Ärztlicher Bereitschaftsdienst	+ 49 (0) 116117	+33 (0) 147 077 777

Hinweis: Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.