Datenschutz

Protection des données personnelles

Datenschutzinformation

Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Da-ten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Staatsministerium Baden-Württemberg. Die verantwortliche Redaktion des Internetauftritts erreichen Sie unter:

  • Staatsministerium Baden-Württemberg
  • Richard-Wagner-Straße 15
  • 70184 Stuttgart
  • E-Mail:

Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Staatsministeriums Baden-Württemberg erreichen Sie unter:

  • Staatsministerium Baden-Württemberg
  • Richard-Wagner-Straße 15
  • 70184 Stuttgart
  • E-Mail:

Bitte beachten Sie: Der behördliche Datenschutzbeauftragte behandelt Fragen des Datenschutzes in der Behörde Staatsministerium. Bezüglich anderer Fragen zum Datenschutz, bei denen das Staatsministerium nicht involviert ist, können Sie sich gerne an den Landesbeauftragten für Datenschutz wenden. Dieser ist Ihr zentraler Ansprechpartner im Land Baden-Württemberg für Datenschutz.

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen

Die nachfolgenden Informationen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie das Staatsministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung unseres Online-Angebots gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots erhoben werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.

Bei Online-Angeboten gilt die Datenschutzerklärung unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begriffe, wie etwa „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“, verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG), insbesondere Paragraf 4 LDSG, rechtliche Grundlage.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Informationen erforderlich werden. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

  • damit Sie die Seiten abrufen können,
  • zur komfortablen Nutzung der Website,
  • zur Auswertung der Systemsicherheit und –stabilität,
  • sowie zu weiteren administrativen Zwecken
  • bei Nutzung des Kontaktformulars

Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (zum Beispiel E-Mail-Adressen für das Kontaktformular), Nutzungsdaten (beispielsweise die besuchten Seiten unseres Online-Angebots) und Inhaltsdaten, wie etwa Eingaben im Kontaktformular.

Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung) zur Verfügung stellen zu können.

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere, wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer vorliegt.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Staatsministerium Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

  • Typ und Version Ihres Internet-Browsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage

Das Staatsministerium Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die IP-Nummern werden bei Besuch des Internetangebots erfasst und anonymisiert sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung) zur Verfügung stellen zu können. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Sie können statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten wie E-Mail oder unser Kontaktformular andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.

Webtracking

Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots benutzt dieses Online-Angebot Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Wir nutzen Matomo auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (das heißt Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e. DSGVO). Die Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf den Webservern des Staatsministeriums Baden-Württemberg in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können über folgenden Link die Erfassung ihres Besuches deaktivieren.

Instagram

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram unter https://www.instagram.com/fred.info_ (nachfolgend „Instagram-Account“) informieren. Der Instagram-Account wird vom Staatsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet. Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland angeboten wird. Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Instagram-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Meta sowie Ihren Betroffenen-Rechten und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des Instagram-Account

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Kommunikation über die Inhalte des deutsch-französischen Bürgerportals FRED.info zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz¬-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten sämtliche Informationen ebenfalls auf der Website des Bürgerportals (FRED.info) an. Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Instagram-Accounts und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland angeboten wird (nachfolgend „Meta“). Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren). Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Meta erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Meta geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt. Meta verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-¬Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren. Zum anderen wertet Meta aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen. Zur Auswertung benutzt die Meta unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Meta bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Staatsministerium über den Account einsehbar. Überdies hat das Staatsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen. Schließlich erhält Meta auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie¬Informationen handeln. Diese Daten werden von Meta in den USA verarbeitet, wobei Meta unter dem EU-USA- Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten. Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Meta auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Instagram: Privatsphäre Einstellungen

Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern

Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten

Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen

Instagram: Hochgeladene Kontakte verwalten

Social Media Plug-In

Wir setzen auf unserer Webseite auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 Satz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg ein Social Plug-In des sozialen Netzwerks Instagram ein, um im Wege einer nachhaltigen Kommunikation über die Inhalte des deutsch-französischen Bürgerportals https://fred.info/ zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. Die Einbindung des Social Media Plug-Ins erfolgt dabei über eine verlinkte Grafik. Dadurch, dass wir den Kanal über eine Grafik verlinken, wird verhindert, dass es bei dem Aufruf der Webseite automatisch zu einem Verbindungsaufbau mit dem jeweiligen Server des sozialen Netzwerks kommt. Erst wenn Sie aktiv auf die entsprechende Grafik klicken, werden Sie zu dem Dienst des Social Media Netzwerks weitergeleitet. Auf der Seite des Netzwerks werden personenbezogene Daten, u. a. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und besuchte Seite, erhoben und verarbeitet. Sind Sie währenddessen in Ihrem Benutzerkonto eingeloggt, kann der Betreiber der Plattform die verarbeiteten Daten Ihrem persönlichen Account zuordnen. Wenn Sie dann auch noch mit unseren Beiträgen interagieren, können Ihre personenbezogenen Daten gespeichert und veröffentlicht werden. Möchten Sie nicht, dass Ihre Daten mit Ihrem Benutzerkonto verknüpft werden, müssen Sie sich vor dem Klicken der Grafik auf unserer Webseite bei dem Social-Media-Kanal (also auf der Webseite des Anbieters) ausloggen.

Die Einbettung des Social Media Plug-Ins sowie die Nutzung des Instagram-Accounts und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch den Anbieter, nachfolgend Instagram, zu gewährleisten. Die Einbindung des Plug-Ins durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode, um Sie als Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung entnehmen Sie bitte dem Anbieter.

Instagram

Auf unserer Webseite haben wir das Social Media Plug-In Instagram implementiert. Das Plug-In ist mit einem Instagram-Logo beispielsweise in Form einer „Instagram-Kamera“ gekennzeichnet. Durch die Implementierung des Social Media Plug-Ins sowie durch die Unterhaltung eines Kundenkonto bei Instagram sind wir gemeinsam mit der Meta Irland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Irland, verantwortlich. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch Instagram sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Instagram: https://privacycenter.instagram.com/policy

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Kontakt mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg

Sie haben viele Möglichkeiten mit dem Staatsministerium zu kommunizieren. Beispielsweise postalisch, per E-Mail, Kontaktformular für eine allgemeine Anfrage, Kontaktformular zum Vorschlagen von Veranstaltungen, Telefon, Fax oder auf Veranstaltungen selbst. Bei der Kommunikation können Sie personenbezogene Angaben machen. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angabe erfolgte. Dazu kann eine Weitergabe an Dritte erfolgen, etwa wenn wir zur Beantwortung die Unterstützung einer anderen Stelle, insbesondere eines anderen Ministeriums, oder eines anderen Dritten benötigen.

Wir übermitteln personenbezogene Daten im Einzelfall außerdem an andere Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane des Landes Baden-Württemberg (vor allem den Landtag) sowie an Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane anderer Bundesländer und des Bundes sowie an kommunale Behörden, soweit es für unsere oder deren Aufgabenerfüllung erforderlich und zulässig ist oder eine rechtliche Verpflichtung des Staatsministeriums zur Weiterleitung der Daten besteht. Beispielsweise haben der Landtag und der Landesdatenschutzbeauftragte das Recht, unsere Arbeit zu kontrollieren, indem sie Auskünfte fordern.

Soweit ein Bezug zu uns, unseren Geländen oder Räumlichkeiten besteht, etwa im Rahmen von Veranstaltungen, Führungen oder Meinungskundgebungen kann es sein, dass wir personenbezogene Daten von Organisatoren und Teilnehmern betroffener Veranstaltungen, Führungen oder Meinungskundgebungen an Dritte, insbesondere unseren Objektschutz und Organisatoren von Veranstaltungen, Führungen und Meinungskundgebungen weitergeben. Zudem arbeitet das Staatsministerium teilweise mit Auftragsverarbeitern zusammen. Dies können natürliche oder juristische Personen, Behörden, Einrichtungen oder andere Stellen sein, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. Der Auftragnehmer ist weisungsgebunden, das heißt er darf die Daten nur in einer Art und Weise verarbeiten, zu der wir ihn explizit angewiesen haben.

Teilweise leiten wir Ihr Anliegen auch an solche Stellen weiter, damit diese selbst die weitere Bearbeitung durchführen können. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt jedoch nicht, wenn Sie dies ausdrücklich ablehnen, dies kann aber die Erfüllung Ihres Anliegens beeinträchtigen oder verhindern. Nach Bearbeitung Ihres Anliegens werden Ihre Daten gelöscht oder bei Vorgängen, die nach den zur Aktenführung maßgeblichen Vorschriften zu den Akten zu geben sind, gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Es kann aber auch vorkommen, dass Ihr Anliegen nicht in den Arbeitsbereich des Staatsministeriums fällt und somit eine Bearbeitung Ihrer Anfrage unmöglich ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie Veranstaltungen vorschlagen, die außerhalb der deutsch-französischen Grenzregion stattfinden oder wenn Sie auf Veranstaltungen hinweisen, die gegen die Werte des Staatsministeriums und der Region sowie gegen aktuell geltende Gesetze verstoßen. In solchen Fällen werden wir Ihre überlassenen (personenbezogenen) Daten umgehend nach Eingang löschen und Ihre Anfrage nicht bearbeiten. Zudem können Sie der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widersprechen, allerdings ist dann unter Umständen die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht möglich. Allgemein bearbeiten wir jegliche Art Ihres Anliegens gemäß Paragraf 4 LDSG und den Bestimmungen der DSGVO.

Betroffenenrechte

  • Auskunftsrecht: Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Es erleichtert uns diese Auskunft ganz wesentlich, wenn Sie uns mitteilen, in welchem Zusammenhang wir aus Ihrer Sicht Ihre Daten erhalten haben. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Staatsministeriums:
  • Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte: Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16, 17 und 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO).
  • Widerspruchsrecht: Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO).
  • Löschen von Daten: Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzerinnen und Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. Das heißt die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.

Kontakt

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Staatsministerium Baden-Württemberg steht Ihnen der behördliche Datenschutzbeauftragte zur Verfügung. Sie erreichen ihn unter:

  • Staatsministerium Baden-Württemberg
  • Behördlicher Datenschutzbeauftragter
  • Richard-Wagner-Straße 15
  • 70184 Stuttgart
  • E-Mail:

Aufsichtsbehörde und Beschwerdemöglichkeit

Mit Ihrem Anliegen bezüglich Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen aber frei, sich mit Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten des Landes zu wenden:

  • Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
  • Lautenschlagerstraße 20
  • 70173 Stuttgart