Kooperation am Oberrhein

Der Oberrheinraum umfasst die Nordwestschweiz, Baden-Württemberg, die Elsässer Départements der Région Grand Est und einen Teil des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. In dieser historischen Grenzlandschaft haben wir seit den 1950er Jahren immer mehr ein Bewusstsein dafür entwickelt, wie bedeutend diese Region im Herzen Europas ist. Schon bald sprachen wir von einem „Labor“ für das zusammenwachsende Europa, allerdings auch deshalb, weil genau hier, an der Grenze, alle damit verbundenen Probleme besonders deutlich zu Tage traten. 

Die Suche nach politischen Lösungen für diese Fragestellungen beschäftigt seit den 1970er Jahren Politikerinnen und Politiker auf regionaler und nationaler Ebene. Mit ihrem Engagement haben sie bewirkt, dass sich heute spezifische Einrichtungen und Institutionen um den Oberrhein als definierten Raum kümmern und daran arbeiten, die mit der Grenzlage verbundenen Probleme zu überwinden. Über die Harmonisierung von Recht und Verwaltung hinaus wächst nun außerdem die politische Dimension der Zusammenarbeit im Grenzgebiet, um das Potenzial des Oberrheinraums weiter zu heben und zu nutzen.

Die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz verbindet und koordiniert seit 1975 die Zusammenarbeit der Regierungs- und Verwaltungsbehörden von Baden, der Südpfalz, dem Elsass und der Nordwestschweiz – dem Oberrheinraum.

Daran beteiligen sich die Fachverwaltungen der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn sowie die staatlichen und gebietskörperschaftlichen Behörden Frankreichs – die Collectivité européenne d’Alsace und der Conseil Régional Grand Est.

Die Konferenz ging aus dem gemeinsamen Wunsch hervor, die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu organisieren, regelmäßige Kontakte zu pflegen und sich gemeinschaftlich mit grenzüberschreitenden Fragen, die alle Staaten betreffen, zu beschäftigen. Dafür verfügt die Oberrheinkonferenz über ein Präsidium, einen Koordinationsausschuss zur Begleitung der Konferenzarbeit durch ihre Trägerorganisationen, ein gemeinsames Sekretariat sowie 12 Arbeitsgruppen mit 35 Expertenausschüssen.

Oberrheinkonferenz: https://www.oberrheinkonferenz.org

Der Oberrheinrat – das trinationale Parlament des Oberrheinraums – versammelt 71 politisch Gewählte aus dem Elsass, Baden, der Nordwestschweiz und der Südpfalz. Seit 1997 setzt er sich für Themen mit grenzüberschreitender Bedeutung ein. Er ist ein Forum für politischen Austausch, begleitet die Aktivitäten der Oberrheinkonferenz und fördert das Zusammenwachsen der Grenzregion.

Die Gewählten diskutieren in den Kommissionen und der Plenarversammlung des Oberrheinrats Themen, die die gesamte Region grenzüberschreitend betreffen. Ziel ist es, das politische Handeln im Grenzraum gegenseitig abzustimmen und dem Oberrhein eine gemeinsame politische Stimme zu geben. 

Zu diesem Zweck spricht der Oberrheinrat Empfehlungen für die Verbesserung des grenzüberschreitenden Alltags in der Region aus – gerichtet an die lokalen, regionalen, kantonalen und nationalen Regierungen, aber auch an andere Zielgruppen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie an die europäische Ebene.

Bürgerinnen und Bürger können sich jederzeit mit ihren grenzüberschreitenden Anliegen direkt an die einzelnen Mitglieder oder das ständige Sekretariat wenden.

Oberrheinrat: https://www.oberrheinrat.org

Eurodistrikte sind grenzüberschreitende Kooperationsräume. Sie setzen sich aus den Städten und Gemeinden zweier oder dreier Länder zusammen mit dem Ziel, die Zusammenarbeit der Länder in den Grenzregionen zu organisieren und zu institutionalisieren. Jeder Eurodistrikt steht auf Grund seiner geografischen Lage, der wirtschaftlichen Anforderungen der Region und den gesellschaftlichen Ansprüchen der Bevölkerungen vor anderen Herausforderungen. Dies spiegelt sich auch in der Organisations- und Arbeitsweise der Eurodistrikte wider. Allen Eurodistrikten ist gemein, dass sie über Gremien verfügen, in denen sich lokale Verwaltungen und politische Akteure zusammenfinden und über gemeinsame Handlungsfelder entscheiden. Der Eurodistrikt bietet den Kommunen die Möglichkeit, im Austausch mit den Nachbarkommunen Lösungen für lokale Probleme über Landesgrenzen hinaus zu finden. In der Oberrhein-Region gibt es drei binationale Eurodistrikte und einen trinationalen Eurodistrikt:

Eurodistrikt PAMINA: Das Hauptziel des Eurodistrikts PAMINA (Akronym aus Palatinat, Mittlerer Oberrhein und Nord Alsace) ist es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zugunsten einer nachhaltigen und ausgewogenen Entwicklung des Kooperationsraums zu erleichtern und zu verstärken, um das tägliche Leben der Einwohner zu erleichtern.

Eurodistrikt PAMINA: https://www.eurodistrict-pamina.eu/de/

Eurodistrikt Straßburg-Ortenau: Der Eurodistrikt Straßburg-Ortenau ist ein Zusammenschluss von 112 deutschen und französischen Gemeinden auf beiden Seiten des Rheins, der den Austausch zwischen den politischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren beiderseits der Grenze fördern und den grenzüberschreitenden Alltag der Bürger:innen in Themenbereichen, die nicht an den nationalen Grenzen halt machen (zum Beispiel Mobilität, Umwelt, Kultur …) verbessern und erleichtern soll.

Eurodistrikt Straßburg-Ortenau: https://www.eurodistrict.eu/de

Eurodistrict Region Freiburg – Centre et Sud Alsace: Im April 2020 wurde der Eurodistrict Region Freiburg – Centre et Sud Alsace als neuer Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) offiziell genehmigt. In dem 5.200 Quadratkilometer großen Gebiet leben über 1,2 Millionen Menschen in 344 Gemeinden auf beiden Rheinseiten.

Eurodistrict Region Freiburg – Centre et Sud Alsace: https://www.eurodistrict-freiburg-alsace.eu/de/

Trinationaler Eurodistrict Basel: Der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB) ist die Anlaufstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel. Seine 82 Mitglieder (Gemeinden und Gebietskörperschaften) unterstützt er bei der Durchführung grenzüberschreitender Projekte, z.B. in den Bereichen Stadtplanung und Mobilität. Er organisiert den politischen Austausch im Dreiland und fördert grenzüberschreitende Begegnugsprojekte von Vereinen.

Trinationaler Eurodistrict Basel: https://www.eurodistrictbasel.eu/de/