(Neue) Möglichkeiten zur Flexibilisierung des Rechtsrahmens der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Mit welchem Instrument lässt sich welches Hindernis der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am wirksamsten beseitigen? Dieses Seminar legt den Fokus auf eine Bestandsaufnahme der Instrumente zur Vermeidung und Beseitigung von Hindernissen an den Grenzen, um deren Verfügbarkeit und praktische Wirksamkeit zu messen. Die Instrumente zur Flexibilisierung des Rechtsrahmens der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die auf europäischer sowie auf nationaler oder lokaler Ebene existieren oder derzeit verhandelt werden, werden beleuchtet. Ziel des Seminars ist es, diese Instrumente kennenzulernen und sich über ihre Anwendung durch die Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an der deutsch-französischen Grenze auszutauschen.
Zunächst werden die europäischen Instrumente (Verordnung zur Erleichterung grenzüberschreitender Lösungen, B-Solutions, SOLVIT), die Perspektiven der Experimentierklausel des Aachener Vertrags und ihre verfassungsrechtlichen und administrativen Herausforderungen und Potenziale sowie die Folgen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit erörtert. Sind die genannten Instrumente den Akteuren bekannt? Welche Erfahrungen wurden bereits gemacht? Danach werden die lokalen Strukturen an der Grenze vorgestellt, die sich jeweils themenbezogen der auftretenden Hindernisse annehmen. Abschließend wird eine Checkliste mit Fragen erarbeitet, die dabei helfen sollen, bei einem auftretenden Hindernis das passende Instrument zu finden.